Anfang Dezember besetzten Bürgerinnen und Bürger der DDR viele Stasi-Dienststellen. Was war der Auslöser für diese Aktionen? Überlegen Sie, warum die Häuser der Staatssicherheit erst zu diesem Zeitpunkt besetzt wurden.
Beschreiben Sie die Reaktionen des AfNS auf die Ereignisse am 4. Und 5. Dezember 1989. Erörtern Sie die Gründe für das Zurückweichen der Stasi-Mitarbeiter in den Bezirken und Kreisen der DDR.
Im Dokument 15 (Dokumentennummer nach Broschüre, bitte Link klicken) beklagt die Staatssicherheit die schlechte Zusammenarbeit mit der Volkspolizei Anfang Dezember 1989. Geben Sie mit eigenen Worten wieder, welche Punkte bemängelt wurden.
Jahrzehntelang waren die DDR-Behörden, wie die Volkspolizei, gezwungen, sich nach Anweisungen der Stasi zu richten. Diskutieren Sie, warum diese ungeschriebene Regel seit Anfang Dezember 1989 nicht mehr funktionierte.
Am 4. Dezember verschafften sich in mehreren Bezirken (Erfurt, Leipzig, Rostock) und Kreisen Vertreter von Bürgerbewegungen (Konterrevolutionäre P.R.)Zutritt zu Dienstobjekten der Bezirks- und Kreisämter. Sie wurden in der Regel von Staatsanwälten, z.T. auch von Angehörigen der Deutschen Volkspolizei (leitende Angehörige der Volkspolizeikreisämter, Angehörige der Kriminal- und Schutzpolizei) begleitet
Durchgeführte Handlungen wie das Blockieren der Zu- und Ausgänge, die Kontrolle von PKW sowie von Taschen der Angehörigen der Ämter, das Versiegeln von Stahlblechschränken und Zimmern (in einem Falle des gesamten Kreisamtes), das Aufstellen von „Wachen“ innerhalb der Gebäude sowie an den Zu- und Ausgängen führten zur erheblichen Beeinträchtigung der Dienstdurchführung bzw. zur Handlungsfähigkeit der Ämter.
Gegen Forderungen der eingedrungenen Personen, in Archive u.a. Unterlagen der Ämter, einschließlich Staatsgeheimnissen und anderen geheimzuhaltenden Informationen, Einsicht zu nehmen, wurde durch die Staatsanwälte und die Angehörigen der Deutschen Volkspolizei nicht mit der notwendigen Konsequenz eingeschritten.
In einigen Fällen erklärten sich die Dienststellen der Deutschen Volkspolizei außerstande, den Ersuchen von Ämtern um Maßnahmen zum Schutz von Objekten zu entsprechen.
(Es war alles in Auflösung und Angleicherei begriffen. Das MfS, bzw. dessen Nachfolger AfNS wollte man loswerden. Da nützten auch Angleichsversuche des AfNS selbst nichts. P.R.)
Diese Erscheinungen machen deutlich, dass das Zusammenwirken der Staatsorgane der (noch-)DDR seinerzeit nicht mehr den Forderungen entsprach und der Entwicklung Vorschub leistete, die zu Gesetzlosigkeit und Anarchie führen können. Erscheinungen von Gewalttätigkeit in diesem Zusammenhang konnten künftig nicht ausgeschlossen werden. (Es war tatsächlich soweit gekommen. P.R.)
Es wurde appelliert, dass auf Grund der damals bestehenden Lage es mehr, denn je erforderlich war, dass zur Gewährleistung nationaler Sicherheit, öffentlicher Ordnung und Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit, das vertrauensvolle Zusammenwirken der Schutz-Sicherheits- und Rechtspflegeorgane unter allen Bedingungen gut funktionieren muss.
Über bekanntgewordene Hinweise zu massiven Gesetzesverletzungen, dazu gehört auch das gewaltsame Eindringen Unbefugter in Objekte des AfNS, sollte unverzüglich eine gemeinsame Verständigung erfolgen und auch gemeinsame Schritte überlegt und durchgeführt werden, wie die Rechtsstaatlichkeit gewährleistet, Staatsgeheimnisse geschützt, Anarchie und Gesetzlosigkeit unterbunden werden können; auf jeden Fall wäre immer zu prüfen, wie mit Kräften von Bürgerbewegungen(Auch da gab es Leute, die kein Interesse an Gesetzlosigkeit und Anarchie hatten. Nun ja, auf die Konterrevolutionäre setzen heißt, dass aufgegeben wurde. Nur nützte das den Geheimdienstleuten nichts mehr. P.R.)auch eine Sicherheitspartnerschaft in dieser Hinsicht angestrebt werden kann.
Dass ein Auseinanderdividieren der Schutz- und Sicherheits- sowie Rechtspflegeorgane erhebliche Gefahren für die Rechtssicherheit mit sich bringt, muss nicht besonders hervorgehoben werden; die gegenseitige Unterstützung oder Amtshilfe vor Ort ist deshalb unerlässlich; seitens der zuständigen Staatsanwälte wäre zu gewährleisten, dass in ihre Untersuchungs- und Ermittlungshandlungen keine unbefugten Personen einbezogen werden; soweit es erforderlich ist, dass gemeinsam mit Staatsanwälten Abgeordnete der Volksvertretungen, ihrer Organe und Mitglieder von Kommissionen die Objekte von Ämtern betreten, müsste die in jedem Falle mit dem Objektverantwortlichen abgestimmt werden; unter strikter Beachtung des Geheimnisschutzes müsste gesichert werden, dass diesen Personen nur solche Tatsachen zur Kenntnis gelangen, für die sie kompetent sind (Fragen der Wohnraumlenkung, Bausubstanz, Ver- und Entsorgung, Umweltprobleme u.ä.)
Von den Organen der Deutschen Volkspolizei wäre zu erwarten, dass sie in den Objekten nicht solche Handlungen vornehmen, die in die Aufgaben und Befugnisse der Ämter eingreifen und einen geordneten Dienstablauf behindern; Ersuchen der Ämter für Nationale Sicherheit um Amtshilfe, insbesondere bei Handlungen des Hausfriedensbruches und bei Gefahren der Verletzung der Festlegungen über den Geheimnisschutz, wäre grundsätzlich zu entsprechen.
Nachbemerkungen von Petra Reichel
Dieses „trocken“ zu lesende amtliche Papier veranschaulicht den Untergang der DDR. Die Angestellten der verschiedenen genannten Behörden taten nicht mehr das Selbstverständliche, das miteinander arbeiten und sich auszutauschen. Sie sahen die DDR untergehen und waren bestrebt von den Behörden eines eventuellen Nachfolgestaates oder, wie es gekommen ist, der nachfolgenden neuen Bundesländer übernommen zu werden.
Telegramm des AfNS an alle Bezirke und Kreise vom 05.12.1989
In den letzten Stunden hat sich die Lage weiter zugespitzt. Vor allem der Druck auf das AfNS und alle seine Dienststellen hat zugenommen.
In fast allen Dienststellen der Bezirke und Kreise des AfNS haben Bürger versucht, in die Gebäude und Räume einzudringen, um die Vernichtung und den Transport von Dokumenten zu verhindern. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf mein Schreiben vom 04.12.1989, in dem ich jegliche Vernichtung und jeglichen Transport von Dokumenten und Unterlagen untersagt habe.
In einigen Dienststellen des AfNS musste auf die Forderungen nach Betreten und Besichtigen sowie im Zusammenhang auf Versiegelung von Räumen und Panzerschränken eingegangen werden.
Einige Objekte des AfNS werden Bereits von Angehörigen der Volkspolizei sowie Mitglieder von Bürgerrechtsbewegungen (Konterrevolutionäre) bewacht. Gleichzeitig erfolgt eine Kontrolle der Personen- und Fahrzeugbewegung.
Mit einer weiteren Zuspitzung der Lage und den verstärkten Versuchen des gewaltsamen Eindringens in die Objekte des AfNS ist zu rechnen. („Keine Gewalt“ war der Werbespruch der Konterrevolutionäre. Sehr sinnig. P.R.)
Deshalb weise ich erneut darauf hin, dass mit allen Personen das Gespräch zu suchen ist.
In den Gesprächen sind die Aufgaben des AfNS und die daraus resultierenden Sicherheitserfordernisse zu erläutern. Dabei ist auch darauf zu verweisen, dass wir nicht gegen die Kontrolle unserer Arbeit sind. Die Spezifik unserer Arbeit verlangt aber auch spezifische Kontrollmethoden.
Gleichzeitig sind Ihnen meine Weisungen zur Vernichtung und zum Transport von Dokumenten zu erläutern. Handschriftlich ergänzt: „.. die am 04.12.1989 außer Kraft gesetzt wurden.“
Bleiben die Forderungen bestehen bzw. erhöht sich der Druck weiter, um gewaltsam in die Objekte einzudringen (handschriftlicher Einschub nicht lesbar), gemeinsam mit dem Militärstaatsanwalt, Angehörigen der Volkspolizei, Abgeordneten und Wählern der Bürgerrechtsbewegungen (Konterrevolutionäre P.R.)(z.B. Sprechergruppen) eine Begehung des Objektes vorgenommen zu werden
Nachbemerkung von Petra Reichel
Da war doch wirklich alles zu spät. Ansonsten fehlen einem die Worte.
Die Konterrevolutionäre haben eine eigene Untersuchungskommission gebildet, die sich einerseits unabhängig nannte, andererseits mit Regierung Modrow zusammenarbeitete.
Die Abteilung „M“ beim MfS war die Abteilung für Postkontrolle. Diese Diensteinheit war für die Kontrolle und Auswertung der Postsendungen sowie für die Führung des Schriftenspeichers und spezieller Adressdateien zuständig.
Die Außenstellen befanden sich in Gebäuden der Post und der Zollverwaltung. Die Räumlichkeiten mussten geräumt und im Anschluss so hergerichtet werden, das nichts auf die Abteilung „M“ hinweist.
Trotz gesetzlicher Regelungen wurde auch die Postzollfahndung beendet. Aufgrund der Krise waren diese Tätigkeiten nicht mehr durchführbar. Der amtierende Minister, Rudi Mittig, hat das so entschieden.
Lösung Aufgabe 2
Man wollte sich angleichen, an wen auch immer. Es sah nach Angleichung an die BRD aus. Andererseits schwurbelte man herum, dass es um Erneuerung des Sozialismus ginge und ähnlichen Stuss. Das war Irreführung der Aufrechten.
Bei der Lösung des Arbeitsplatzproblems für ausscheidende Mitarbeiter des MfS, bzw. AfNS hat man auf eine alte Regelung aus dem Jahre 1982 zurückgegriffen. Man hatte nicht beachtet, dass bei der Krisen- und Umbruchssituation die Regelung aus alter Zeit nicht mehr real anwendbar war.
Siehe auch Beitrag „Erklärung des Kollegiums des MfS zum Thema Umstellung des MfS zum AfNS (Vom Ministerium für Staatssicherheit zum Amt für Nationale Sicherheit)“
Lösung Aufgabe 3
Ausführlich ist das im Beitrag „Über ein Gespräch im Landestheater Halle in Reaktion auf einen Brief des Landestheaters“ dargelegt worden.
Es geht um eine Angleichung in Richtung Geheimdienst eines bürgerlichen Staates. Mit dem Sozialismus hatte man abgeschlossen. Die Aufgaben des Geheimdienstes änderten sich folglich. Es wurden innerhalb des Theaters keine Spitzel und IM mehr gebraucht.
Lösung Aufgabe 4
Im Beitrag „Arbeit der IM und Wandel während der Konterrevolution“ wird auf einen früheren Beitrag in DIE TROMMLER verwiesen, der das Thema IM ausführlich behandelt. Außerdem wird auf den entsprechenden Abschnitt aus dem Buch „Die Sicherheit“ hingewiesen, dass man in Teilen oder als Ganzes auf der Website des ISOR Sozialvereins Archiv herunterladen kann.
Nicht mehr zusammenarbeiten wollte man mit IMs, die für innere und äußere Feinde zuständig waren. (Mensch wozu ist dann ein Geheimdienst da? P.R.)
mit IMs die mit den Bereichen Politik, leitenden Mitarbeitern staatlicher Organe, Funktionären aus Parteien und Organisationen zu tun hatten.
mit IMs die unzuverlässig und unehrlich waren.
mit IMs die eine weitere Zusammenarbeit ablehnten
mit IMs, die man nicht mehr für geeignet hielt
na und mit IMs, die die Umstellung und Angleichung nicht mitmachen wollten.
Soweit in Kürze die Antwort auf die gestellte Aufgabe. Man könnte noch viel sagen, wenn man ins Detail ginge.
Lösung Aufgabe 5
Dass die Umstellung vom MfS auf das AfNS nur ein Etikettenschwindel wäre, nur eine Namensänderung stattgefunden hätte usw. wurde 1989 stets behauptet. Doch befasst man sich tiefer mit der Materie, stellt man fest, dass dem nicht so ist. Es ist die Angleichung und Umstellung auf den Geheimdienst eines bürgerlichen Staates vorgenommen worden. Als Vorbild diente die BRD. Doch letztendlich war das sinnlos. Es war eben noch nicht entschieden, ob die DDR ohne Sozialismus weiterhin bestehen sollte oder, wie dann geschehen, die DDR nicht mehr existent sein wird.
Informieren Sie sich im Abkürzungsverzeichnis und im Internet über die Stasi-Abteilung „M“. In welchen Gebäuden hatte sie ihre Außenstellen? Nennen Sie Argumente, mit denen die Einstellung der Arbeit dieser Abteilung begründet wurde.
Aufgabe 2
Erläutern Sie, welche Auswirkungen die Umwandlung des MfS in das AfNS für viele Stasi-Mitarbeiter hatte. Auf welche Weise wollte die Stasi das Arbeitsplatzproblem für ehemalige Mitarbeiter lösen?
Aufgabe 3
Fassen Sie anhand des Dokumentes 11 zusammen, worin die angeblich wichtigsten Neuerungen beim AfNS (ANS) bestanden.
Aufgabe 4
Dokument 12 ist ein mit Bleistiftbemerkungen versehener Entwurf der Leitung der AfNS. Untersuchen Sie anhand dieses Dokuments, mit welchen Spitzeln das neue Amt nicht mehr zusammenarbeiten wollte.
Aufgabe 5
Setzen Sie sich mit der 1989 oft zu hörenden Auffassung auseinander, das AfNS sei nur Etikettenschwindel gewesen, um die Stasi über die Krisenzeit zu retten. Schreiben Sie auf, was dafür und dagegen spricht. Bilden Sie sich eine abschließende Meinung und begründen diese.
Nach der Umorganisation und Umbenennung hatte das AfNS ein Dokument betreffs des Umgangs mit den IM erstellt.
Heute würde man sie als ehrenamtlich Undercover agierende verstehen. In der DDR verstand die Mehrheit der Bevölkerung darunter Billigspitzel, welche die Nachbarschaft, die Arbeitskolleginnen und -kollegen und die sonstige nähere Umgebung bespitzelt. So wird uns das auch heute, nach all den Jahren, erzählt. Doch das Aufgabenfeld der IM war weitaus größer. Näheres siehe Beiträge in DIE TROMMLER-ARCHIV und im Buch DIE SICHERHEIT, dass man als Ganzes und in Teilen von der Website herunterladen kann.
Abschnitt aus dem Buch „Die Sicherheit“ zum Thema IM ist auch als PDF-Datei hier im Anhang.
In diesem Brief wurde von dem Auffliegen eines ehemaligen IM(ehrenamtlich Undercover Agierender P.R.)und in diesem Zusammenhang bestehenden Fragen zur Arbeit und weiteren Perspektive des AfNS am Landestheater Halle aufgeworfen
Das Gespräch fand am 30.11.1989 in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:30 statt. Es nahmen teil:
Leiter des Händelfestspielorchesters
Sängerdarsteller, Leiter der Gruppe „theatro mobile“
Seitens des Bezirksamtes des AfNS nahmen ein Mitarbeiter und der Unterzeichner teil.
Einleitend bezog der Mitarbeiter des AfNS zum Inhalt des Briefes Stellung. Den Vertretern des Landestheaters Halle wurde erklärt, dass die frühere Notwendigkeit der Präsenz von Mitarbeitern des MfS nicht mehr existiert, da sich die Aufgabenstellungen verändert haben, bzw. hinfällig sind.
In der Diskussion wurde die Zusicherung des AfNS-Mitarbeiters abverlangt, dass keine Informanten mehr am Landestheater mehr tätig sind. Anderseits wurde vereinbart, dass unter keinen Umständen die Quellen des MfS/AfNS preisgegeben werden.
Bezugnehmend auf die Stimmungen/Meinungen gegen Mitarbeiter des AfNS bzw. dem Leumund als Sicherheitsorgan und seine Befugnisse machte der Vertreter des AfNS folgende Angaben:
Auch bei den Mitarbeitern des AfNS herrsche Enttäuschung über die bisherige Partei- und Staatsführung sowie die dem MfS übertragene Sicherheitsdoktrin, die zweifelsohne eine Allgemeingegenwärtigkeit des MfS und damit eine Verängstigung in der Bevölkerung hervorrief. (Ach du liebes Bisschen. Da wurde sich schnell umgedreht. Die bis heute umlaufenden Hetzparolen gegen das MfS wurden hier wiedergegeben. Das konnte ja nur das Ende sein. P.R.)
Bezugnehmend auf die Regierungserklärung und die bisherigen öffentlichen Verlautbarungen des Leiters des AfNS wurde auf den neuen Charakter des Amtes verwiesen, der sich nicht mehr als „Schild und Schwert der Partei“ versteht, sondern als Sicherheitsorgan der Regierung und den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen verpflichtet ist.
Bezugnehmend auf die Regierungserklärung und die bisherigen öffentlichen Verlautbarungen des Leiters des AfNS wurde auf den neuen Charakter des Amtes verwiesen, der sich nicht mehr als „Schild und Schwert der Partei“ versteht, sondern als Sicherheitsorgan der Regierung und den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen verpflichtet ist. (Nun gut, dass das MfS sich „Schild und Schwert der Partei“ nannte, finde ich auch kritikwürdig. Das MfS war doch für den gesamten Staat und seine Bevölkerung da. Es gab auch IM, die nicht der SED angehörten. Aber in der Zeit der Konterrevolution ging es nicht darum, sondern um den Geheimdienst als Diener eines bürgerlichen Staates umzuformen. P.R.)
Zunächst erläutert der Vertreter des AfNS (der sich immernoch Genosse nannte P.R.), dass sich von bisherigen Mitteln abkehrt, aber andererseits bei den Geheimdienstmethoden bleibt, wie sie in aller Welt üblich sind. Dann nochmal die Betonung, dass sich die geheimdienstlichen Mittel nicht auf Andersdenkende beziehen würden. (Ach nee, Geheimdienste schnüffeln weltweit Andersdenkende aus, sofern sie transparent handeln. Was ist das denn bitteschön für eine Aussage? Das ist doch ohnehin alles ein Geschwurbele, weil man noch nicht wusste, wohin die Richtung geht. P.R.
Als Erfordernis einer schnellstmöglichen Herausbildung einer Vertrauensbasis in der Bevölkerung zum AfNS sollte der schnellstmögliche Abbau von Personal und materiellen Ressourcen und der Offenlegung von Zahlen dienen. Es wurde um Verständnis gebeten, dass man keine konkreten Angaben machen konnte, da dieser Prozess auf zentraler Ebene entschieden wurde.
Gegen Ende des Gesprächs wurde der seitens der Angehörigen des Landestheaters der Vorschlag gemacht, dass eine Diskussion zu diesem Thema und eine klare Stellungnahme durch Mitarbeiter des AfNS in einem größeren Rahmen stattfinden sollte.
Einschätzung des Gesprächsverlaufs:
Das Gespräch verlief in einer offenen, kritischen und sachlichen Atmosphäre. An der Diskussion beteiligten sich alle Anwesenden. Es wurde Übereinstimmung erzielt über die weitere Notwendigkeit und Existenzberechtigung eines Sicherheitsorgans.(Na denn…P.R.)
Im Original-Dokument wird die neue Behörde mit ANS und nicht, wie später üblich mit AfNS abgekürzt. Ich habe die später übliche und allgemein bekannte Abkürzung AfNS verwendet. P.R.
MfS-Unterlagen-Auswertung 